لایب سان

1. Auflage 2021
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Inhaltsverzeichnis Vorwort. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 1.1 Leitende Fragen an eine Institution im Wandel . . . . . . . . . . . . . . . 14 1.2 Forschungsstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 1.3 Quellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 1.4 Methodisches Vorgehen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 1.5 Gang der Untersuchung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2 Begriffsklärung: Das Europäische Parlament – ein Parlament sui generis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 2.1 Ein postmodernes Parlament mit mehreren Tagungsorten, keiner gemeinsamen Sprache, geringem Einfluss auf die politische Agenda, doch immer mehr Befugnissen . . . . . . . . . . . . 35 2.2 Vom Diskussionsort zum Ort der Politikgestaltung – Entwicklungsphasen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 2.3 Ein neuartiges Arbeitsparlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2.4 Das Problem: „Parlamentarismus“ im Europäischen Parlament 39 2.5 Das Parlament – Inszenierung auf der politischen Bühne . . . . . . 41 2.6 Europäische Versammlungen bis zur Direktwahl 1979 . . . . . . . . 45 3 Die Gebäude – Selbst(er)findung eines Parlaments ohne eigenen Ort? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 3.1 Keine Macht dem Parlament – Nationalstaaten bestimmen über europäische Verhandlungsorte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 3.2 Nationale Konkurrenz führt zu langjährigen provisorischen Verhandlungsorten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 3.3 Zu Gast in „europäischen Gebäuden“ – Maison de l’Europe und Palais de l’Europe in Straßburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 8 Inhaltsverzeichnis 3.4 Konkurrenz aus Luxemburg – kurzzeitige Provisorien . . . . . . . . . 60 3.4.1 Gebaute Alternative zum Palais de l’Europe – das Schuman-Gebäude als Zweckbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 3.4.2 Das Scheitern eines ambitionierten Projekts – centre 300 oder Gent de Kueb . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 3.5 Bruchbütik, Bunker und überflüssiger Zweckbau – die Gebäude in der Wahrnehmung der Abgeordneten . . . . . . . . . . . . 65 3.6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 4 Die Geschäftsordnung als Grundbaustein parlamentarischen Lernens seit der ersten Direktwahl 1979 bis Anfang der 1990er Jahre. . . . . . . . . . 73 4.1 Die Geschäftsordnung als Indikator des Wandels von einem diskutierenden Organ hin zu einem Entscheidungen treffenden Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 4.2 „Revolutionäre Zeiten“ – die Geschäftsordnungsrevision von 1981 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 4.2.1 Das Plenum als überlastetes Diskussionsgremium . . . . . . . . . 75 4.2.2 Ausschüsse als gestärkte Arbeitsgremien . . . . . . . . . . . . . . . . 84 4.2.3 Fraktionen als multinationale Herausforderung . . . . . . . . . . 88 4.2.4 Präsident, Präsidium und Erweitertes Präsidium als Leitungsinstanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 4.3 Auf dem Weg zum Entscheidungsgremium – die Geschäftsordnung Mitte der 1980er und Anfang der 1990er Jahre. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 4.3.1 Das Plenum – der Zwang zur Disziplinierung . . . . . . . . . . . . . 91 4.3.2 Ausschüsse als „Vorarbeiter“ des Plenums . . . . . . . . . . . . . . . 95 4.3.3 Fraktionen als multinationale Herausforderung . . . . . . . . . . 96 4.3.4 Präsident, Präsidium und Erweitertes Präsidium als ordnende Leitungsinstanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 4.4 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 Inhaltsverzeichnis 9 5 Die Abgeordneten seit der ersten Direktwahl 1979 bis Anfang der 1990er Jahre – konfliktgeladene Suche nach der spezifischen Rolle als Parlamentarier in einer multinationalen Institution . 101 5.1 Das europäische Mandat als neue Herausforderung . . . . . . . . . . . 101 5.2 Differierende Wahrnehmungen des europäischen Mandats – unterschiedliche soziale Rollen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 5.3 Herkunft – eine politische Vertretung mit starker Selbstrekrutierung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5.3.1 Altersstruktur – kein „altes“ Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5.3.2 Geschlechterverteilung – Frauen sind unterrepräsentiert . . 114 5.3.3 Parlamentarische Erfahrung – vom Parlament nationaler Europäer zum Parlament der Europäer . . . . . . . . 115 5.4 Die Fraktionen als die eigentlichen Orte der Europäisierung – mühsames Akzeptieren kultureller Divergenzen . . . . . . . . . . . . 117 5.5 Von nationalen Europaaktivisten zu europäisierten Fachpolitikern – Europäisierung der Abgeordneten über mehrere Wahlperioden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 5.6 „Überzeugungstäter“, „Pragmatiker“ und „Nutznießer“ – die Durchsetzung einer Ethik des Europäischen Parlaments durch die „Vorzeigeeuropäer“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 5.7 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 6 Eröffnung des Parlaments und Wahl des Präsidenten – Inszenierung und parlamentarische Kommunikation in der Phase der Konstituierung und beginnenden Parlamentarisierung . . . . . . . . . . . . . . . 137 6.1 Die Wahl in der Geschäftsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 6.2 Die Alterspräsidenten – Befürworter der Europäischen Integration, bis auf eine Ausnahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 6.3 Heterogene Inszenierung des Präsidentenamtes – individuelle Regie auf der politischen Bühne . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 6.4 Aushandlung der Wahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 6.5 Die Wahl als Bühne der Präsidenten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 6.5.1 Simone Veil – klare Favoritin? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 10 Inhaltsverzeichnis 6.5.2 Pieter Dankert – die dramatische Wahl. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159 6.5.3 Pierre Pflimlin – der erfahrene Europäer gegen den Präsidenten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166 6.5.4 Lord Henry Plumb – die „nailbiting exercise“ . . . . . . . . . . . . . 170 6.5.5 Enrique Barón Crespo – die zweite Kandidatur. . . . . . . . . . . . 174 6.5.6 Egon Klepsch – ein ruhiger Sieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 6.6 Das Europäische Parlament in den Eröffnungsreden seiner Präsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178 6.6.1 Simone Veil – eine „Vorzeigerede“ über die Verantwortung des Parlaments in Europa und der Welt 178 6.6.2 Pieter Dankert – Emanzipation und Selbstermächtigung des Parlaments. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181 6.6.3 Pierre Pflimlin – das Parlament im Kampf um Europa . . . . . 183 6.6.4 Lord Henry Plumb – das Präsidentenamt als Höhepunkt des politischen und beruflichen Lebens . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186 6.6.5 Enrique Barón Crespo – das Parlament als aktiver Part auf dem Weg nach Maastricht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 6.6.6 Egon Klepsch – das Parlament als Verantwortungsträger in der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 6.7 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191 7 Die Gebäude seit den 1990er Jahren – zwei Orte für ein Europäisches Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 7.1 Nationale Konkurrenz führt zu zwei Verhandlungsorten – „Europa gehört nach Brüssel“ versus „Europa muss in Straßburg bleiben“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193 7.2 Dezentrales Tagen an eigenen Orten – Funktionieren eines Europäischen Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 7.3 „Caprice des Dieux“ in Brüssel – ein neuer Gigant im altehrwürdigen Quartier Léopold . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 7.3.1 Architektur – äußerer und innerer Raum. . . . . . . . . . . . . . . . . 200 7.3.2 Plenarsaal – technisch hochentwickelte Bühne für die Abgeordneten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 7.4 „Europa auf der Insel“ – Straßburg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205 7.4.1 Architektur – äußerer und innerer Raum. . . . . . . . . . . . . . . . . 205 7.4.2 Plenarsaal – ein futuristisches „egg in a box“ . . . . . . . . . . . . . 209 7.5 Wahrnehmung der Gebäude durch die Abgeordneten. . . . . . . . . . . 210 7.6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 Inhaltsverzeichnis 11 8 Ermächtigung durch Organisation – der schmerzhafte Wandel vom Redeparlament zum Parlament des Entscheidens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 8.1 Das Verfahren der Mitentscheidung als zentrale Herausforderung der Geschäftsordnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 8.2 Die Geschäftsordnungen nach Maastricht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 8.2.1 Präsident, Präsidium, Konferenz der Präsidenten, Konferenz der Ausschussvorsitzenden und Konferenz der Delegationsvorsitzenden als leitende Organe des Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 8.2.2 Mächtige Ausschüsse – Organisation, Struktur und Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223 8.2.3 Fraktionen als zunehmend fluide Gebilde . . . . . . . . . . . . . . . . 227 8.2.4 Das Plenum als Ort der „Verkündung“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 8.3 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 9 Die Abgeordneten als Entscheidungsträger. . . . . . . . . . . . 235 9.1 Das langwierige Erlernen der neuen Rolle als europäischer Mitgestalter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 9.2 Europa-Parlamentarier als National Leader, Berufsparlamentarier, Fachexperten und Newcomer – die Ausbildung einer funktionalen Heterogenität . . . . . . . . . . . . . 239 9.3 Regionale und soziale Herkunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 9.3.1 Altersstruktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 9.3.2 Geschlechterverteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245 9.3.3 Parlamentarische Erfahrung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 9.4 Fraktionsarbeit: Mehr europäische Macht – mehr nationale Diskussionen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 250 9.5 „Vorzeigeeuropäer“? Der Straßburg-Effekt – Leben in einer anderen (Parlaments-)Welt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 9.6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 10 Eröffnung des Parlaments und Wahl des Präsidenten – Inszenierung und parlamentarische Kommunikation im politisierten Parlament. . . . . . . . . . . 259 10.1 Die Wahl in der Geschäftsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 10.2 Die Rolle des Alterspräsidenten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 10.3 Heterogene Inszenierung des Präsidentenamtes – individuelle Regie auf der politischen Bühne . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 10.4 Praxen der Aushandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 10.5 Die Wahl des Präsidenten als Bühne des Präsidenten . . . . . . . . . . 266 10.5.1 Klaus Hänsch – der gefeierte Präsident . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 10.5.2 José María Gil-Robles Gil-Delgado – Europa als Herzensangelegenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267 10.5.3 Nicole Fontaine – die zweite Frau im Präsidentenamt. . . . . . 270 10.5.4 Pat Cox – eine langwierige Wahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 10.6 Eigenwahrnehmung in den Eröffnungsreden der Präsidenten . 273 10.6.1 Klaus Hänsch – Präsident in einer Umbruchszeit für Europa und die Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 10.6.2 José María Gil-Robles Gil-Delgado – die Macht der Geschichte und ihre Herausforderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 276 10.6.3 Nicole Fontaine – selbstbewusste Inszenierung einer Siegerin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277 10.6.4 Pat Cox – der verhaltene Visionär . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 10.7 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 280 11 Zusammenfassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 12 Anhang. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 12.1 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287 12.2 Quellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 12.2.1 Archivalien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 12.2.2 Onlinequellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294 12.2.3 Gedruckte Quellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 12.3 Tabellenverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 12.4 Abbildungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 12.5 Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301 12.6 Liste: Abgeordnete des Europäischen Parlaments (1979–2004) . 302

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